Seit 2007 nehme ich als Speaker an der re:publica teil, seit 2009 darf ich dort gemeinsam mit dem mehr als nur geschätzten Kollegen Henning Krieg einen Workshop zu den rechtlichen Aspekten des Ins-Internet-Schreibens abhalten. So auch in diesem Jahr. Stage 5 war voll und wir haben (Uff!) durchweg positives Feed-Back von den Teilnehmern erhalten (etwa hier, [...]
Einer ohnehin schon feinen Woche mit einer spannenden re:publica 2012 (die Folien unserer alljährlichen Session hat Henning Krieg hier in seinen Blog gestellt; das Interview, das wir nach der Session detektor.fm gegeben haben, lässt sich hier abrufen) darf ich heute mit einem Vortrag im Rahmen des Internet Governance Forums am Pariser Platz ein Krönchen aufsetzen. Hier kommt [...]
Lieber Herr Dr. Mandant, hier kommt die Eingangsbestätigung des OLG Frankfurt nebst Aktenzeichen unserer Berufung im Hauptsacheverfahren gegen das (falsche) Urteil des LG Kassel vom 3. Februar 2012. Wir sind leider
Hier eine recht junge Entscheidung zum Thema Linkhaftung: Per Urteil vom 5. Oktober 2011 (9 O 1956/11 (278)) hat das LG Braunschweig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück gewiesen, mit dem der Verfügungskläger, ein Burschenschaftler, ein Linkverbot gegen ein Nachrichtenmagazin durchzusetzen versuchte.
Für alle, die in diesem Jahr nicht an der Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in München teilnehmen konnten, bieten Herr Prof. Taeger und sein Team einen schönen Service. Wie bereits im letzten Jahr wurden sämtliche Vorträge visuell aufgezeichnet und mit den Folien der Referenten synchronisiert. Alle Beiträge sind seit heute hier [...]
Kommenden Mittwoch findet in Berlin das DAV-FORUM Datenschutz statt. Headline: “Privatsphäre in der globalen Informationsgesellschaft. Ist der Datenschutz noch zu retten?”. Das Programm (pdf) ist recht spannend. Referieren wird u.a. unsere Bundesjustizministerin. Auch ich werde einen Vortrag zu einem meiner derzeitigen Lieblingsthemen halten. Datenschutz und Meinungsfreiheit. Das Panel
(Was für ein Wort: “Nichtannahmebeschluss”. ) Die schlauen Männer des besten deutschen juristischen Blogs, telemedicus.info, haben herausgefunden, dass die 1. Kammer des Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des BGH vom 23. Juni 2009 (VI ZR 196/08, BGHZ 181, 328 – spickmich.de) bereits mit Beschluss vom 16. August 2010 nicht zur Entscheidung angenommen [...]
Pornografie gehört im Internet hinter ein AVS. Punkt. Das steht in der derzeitigen Fassung von § 4 Abs. 2 JMStV (pdf). Es wird auch in der neuen Fassung – wann immer sie in Kraft treten mag – des Jugendmedienschutzstaatsvertrags stehen und entspricht voll und ganz meiner persönlichen Überzeugung. Wir können das unten gerne ausdiskutieren, falls [...]
Für die, die noch nie unsere Kanzlei von innen gesehen haben, hier ein paar Einblicke in den Inner Space von JBB im Pfefferberg in Mitte.