Und schon wieder ein Datenschutzthema in diesem Blog. Und schon wieder muss ich kritisch sein mit dem geltenden Datenschutzrecht und den Behörden, die über die Einhaltung der Gesetze wachen. Man darf mich keinesfalls als Datenschützerfresser oder Anything-Must-Go-Anwalt missverstehen. Persönlich und als Anwalt bin ich ein handfester Datenneurotiker, was mitunter sogar Mandanten zu spüren bekommen, die [...]
Wir haben gewonnen! Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat soeben die Urteile des Landgerichts und Oberlandesgerichts Köln aus dem Jahre 2008 bestätigt, wonach
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat für seine Fernsehsendung “was!” meinen lieben und guten Kollegen Dr. Martin Jaschinski, durch zahlreiche Publikationen augewiesener Glückspielrechtler, zu einer gaaaaaanz tollen und kreativen Idee eines Berliner Caféinhabers befragt.
Leute aufgepasst: An einem Strand mit vielen Wanderdünen hat eine davon einen großen Satz gemacht! Ein Mandant hat ein Schreiben von dem Beauftragten für den Datenschutz des Landes Niedersachsen erhalten, in dem etwas verschwurbelt, aber eindeutig steht, dass
“Ein DJ-Battle ist ein musikalischer Wettstreit unter DJs. Vor einer Jury namhafter Produzenten und DJs führen die Teilnehmer vor, wie gut sie Scratchen und Beatjuggling beherrschen. Diese Art Wettkampf, auch Competition genannt, ist typisch für die Hip-Hop-Szene und findet sich ähnlich auch bei Breakern und Rappern.” (Quelle: wikipedia.org) Ich kann mir momentan keine Berufsgruppen vorstellen, [...]
In ihrer neuesten Ausgabe (Nr. 23 vom 28. Mai 2009) widmet sich DIE ZEIT gleich auf Seite 2 eines der wesentlichen Themen dieses Blogs, nämlich der Geltung, Anwendung und Durchsetzung des Rechts im Netz. “Wider die Ideologen des Internets” von Heinrich Wefing ist ein sehr lesenswertes Dokument, das bis auf die etwas platte Feststellung, dass [...]
Letzten Freitag berichtet Kollege Dennis Gehnen – ohnehin schon gut gelaunt vor lauter Vorfreude auf den anstehenden Pokalsieg seines SV Werder (hat sich bewahrheitet, ich hab’s mitansehen dürfen) – in unserer täglichen Kanzleibesprechung von folgendem lustigen Fall, der gerade auf seinem Schreibtisch gelandet ist:
Warum jetzt auch noch bloggen? Offen gestanden: Keine Ahnung! Vielleicht deswegen: Tagtäglich erzähle ich Bloggern, was sie zu tun und zu lassen haben. Manchmal darf ich auf Bloggerkonferenzen (auch hier und hier), Fachveranstaltungen und Tagungen Vorträge über Haftungsrisiken, Impressumspflichten, Urheberrechte oder die Grenzen der Meinungsfreiheit halten und bisweilen schreibe ich darüber. Bis zum heutigen Tage [...]