Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

By Thorsten Feldmann | Published: 24. April 2017

Für Heft 5/2017 der Kommunikation & Recht (K&R) habe ich einen Aufsatz zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) verfasst. Der Verlag hat mir gestattet, meinen Beitrag vorab hier zur veröffentlichen (Dank an Torsten Kutsche und Dr. Anja Keller für die freundliche Erlaubnis). Ich stehe dem Entwurf kritisch gegenüber und finde, dass er abgeschafft gehört. Im dem Artikel nenne ich dafür einige Gründe. Zusammengefasst: Ich meine, das Ding ist unbrauchbar und verfassungs- und europarechtswidrig. Der Bundestag sollte die Finger davon lassen.

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