Für Heft 5/2017 der Kommunikation & Recht (K&R) habe ich einen Aufsatz zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) verfasst. Der Verlag hat mir gestattet, meinen Beitrag vorab hier zur veröffentlichen (Dank an Torsten Kutsche und Dr. Anja Keller für die freundliche Erlaubnis). Ich stehe dem Entwurf kritisch gegenüber und finde, Read More
Gestern Abend hat mein JBB-Kollege Dr. Carlo Piltz, anerkannter Experte, der andauernd zum Datenschutzrecht unter delegedata.de bloggt und unter @carlopiltz twittert, unsere kanzleiinterne Fortbildung mit einem Referat zum Urteil des EuGH vom 6. Oktober 2015 in Sachen Safe Harbor (C-362/14) bespielt. Hier die Folien, die ich niemandem vorenthalten möchte.
Auch der diesjährige Ritt mit Freund und Kollege Henning Krieg durch das Social Media Recht auf der re-publica hat Spaß gemacht. Dank an das Publikum fürs Zuhören und Mitmachen. Vielleicht kommen wir nächstes Jahr wieder. Hier die Folien zum Workshop, Read More
Am vergangenen Donnerstag war ich Mitglied der Berliner Datenschutzrunde. Interessantes Format: Der Bundesinnenminister lud Fachleute ein, stellte Fragen und moderierte die Diskussion, aus der er Anregungen für die Verhandlungen der Datenschutzgrundverordnungen in Brüssel mitnimmt. Außer mir waren u.a. geladen und erschienen: Indra Spiecker, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Michaela Zinke, Matthias Spielkamp, Ulf Buermeyer, Thomas Stadler, Moritz Karg, Tobias Gostomzyk, Bernd Holznagel, Karl-Eberhard Hain. Imposantes Line-Up. Hier kann man sich die Veranstaltung noch einmal in voller Länge anschauen: Read More
Mitte Juli diesen Jahres berichteten einzelne Medien über Entscheidungen u.a. des LG München, wonach die Bildberichterstattung, die Corinna Schumacher, die Frau des ehemaligen Formel-Eins-Weltmeisters Michael Schumacher, beim Betreten des Krankenhauses in Grenoble zeigen, unzulässig sei.
In einer Reihe von heute ergangenen Entscheidungen sieht das LG Köln die Sache differenzierter: Read More
Das Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes tritt morgen (29. Juli 2014) in Kraft. Es enthält Änderungen, die bei der Beitreibung von Forderungen und bei der Gestaltung gerade auch von IT-Verträgen beachtet werden müssen, u. a. Read More
Same procedure: Henning Krieg und ich durften auch auf der diesjährigen re-publica sprechen. Unsere Agenda hatten wir zwar ein wenig gestrafft, trotzdem mussten wir eine kleine gottschalkeske Überziehung in Anspruch nehmen (danke nochmal an unsere Stage Manager für die Überstunden). Für alle, die nicht dabei sein konnten oder sich die Session noch einmal anschauen möchten, hier das Video unseres Auftritts: Read More
Von Zeit zu Zeit halte ich Vorträge und sitze auf Podien zu den Themen, die mich auch in meinem Anwaltsleben beschäftigen. Hier ein kurzer Werbeblock für meine für 2014 derzeit eingeplanten öffentlichen Auftritte. Ich freue mich auf anregende Unterhaltungen. Read More
Anfang November hat das VG Schleswig das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) zur Unterlassung verschiedener Äußerungen verurteilt. Antragsteller in jenem Verfahren war das Münchener Apothekenrechenzentrum VSA. Das Rechenzentrum ging gegen eine Pressemitteilung des ULD vor, die das ULD zuvor auf seiner Website ins Netz gestellt hatte. Die Behörde erhob in darin – wohl zu Unrecht und ohne als Aufsichtsbehörde für das Rechenzentrum zuständig zu sein – die Behauptung, dass bestimmte Verarbeitungsprozesse des Unternehmens nicht datenschutzkonform abgebildet seien. Zum Inhalt des Ausgangsstreits zwischen dem ULD und dem Apothekerrechenzentrum siehe hier.
Nun hat der Fall erneut das VG Schleswig beschäftigt, denn: Read More
