Am vergangenen Donnerstag war ich Mitglied der Berliner Datenschutzrunde. Interessantes Format: Der Bundesinnenminister lud Fachleute ein, stellte Fragen und moderierte die Diskussion, aus der er Anregungen für die Verhandlungen der Datenschutzgrundverordnungen in Brüssel mitnimmt. Außer mir waren u.a. geladen und erschienen: Indra Spiecker, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Michaela Zinke, Matthias Spielkamp, Ulf Buermeyer, Thomas Stadler, Moritz Karg, Tobias Gostomzyk, Bernd Holznagel, Karl-Eberhard Hain. Imposantes Line-Up. Hier kann man sich die Veranstaltung noch einmal in voller Länge anschauen:
Mein Thema war die Überwachung der Meinungsäußerung im Internet durch Datenschutzbehörden, die ich aus einer Vielzahl von Gründen, die man an verschiedenen Stellen nachlesen kann, ablehne. Ansonsten lege ich allen sehr ans Herz, was Ulf Buermeyer und Thomas Stadler (hier wiederholt) gesagt haben.
Die Dialogrunde wurde durchweg gut aufgenommen, u.a. auch von der FAZ und Heise, was manchen, die offenbar dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung einen Regelvorrang vor der Meinungsfreiheit einräumen wollen, offenbar nicht so sehr gefallen hat.